Was sind Bildungsausgaben?
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wie das Presse-und Informationsamt der Bundesregierung nach dem Bildungsgipfel vergangene Woche mitteilte, wollen Bund, Länder, Kommunen und Wirtschaft bis 2015 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Bildung und Forschung aufwenden. Davon entfallen drei Prozent auf Forschung und sieben auf Bildung.
Bund und Länder haben den Finanzbedarf bis 2015 ermittelt. Ministerpräsident Kurt Beck bezifferte den zu erreichenden Gesamtbetrag für das Jahr 2015 auf 282 Milliarden Euro. Derzeit fließen etwa 225 Milliarden Euro in Bildung und Forschung.
Die absehbare Finanzierungslücke beträgt rund 13 Milliarden Euro. Bisher beteiligt sich der Bund in einer Höhe von zehn Prozent an den Bildungsausgaben. Um die Bildungsziele zu erreichen ist der Bund bereit die Mehrausgaben um ein vierfaches zu erhöhen. Damit übernimmt er von jetzt an mit 5,2 Milliarden Euro 40 Prozent.
In welcher Form diese Gelder investiert werden, steht noch nicht fest. Denkbar sind konkrete Projekte, aber auch ein höherer Anteil der Länder an den Umsatzsteuereinnahmen.
Im Koalitionsvertrag sieht der Bund bereits bis 2013 insgesamt 12 Mrd. Euro zusätzlich für Bildung und Forschung vor. Damit macht die Bundesregierung deutlich, dass Bildung ein Schwerpunkt der neuen Legislaturperiode ist.
Interessant ist dabei wieder einmal, dass nicht genau klar ist, wie und wo das Geld investiert wird. Hinzu kommt noch, dass Bildungsausgaben je nach Bundesland unterschiedlich definiert werden: Gehören Pensionskosten und nicht erhobene Kindergarten Beiträge auch dazu? Sind Sanierungen oder Renovierungen an Schul- Universitäts- oder Kindertagesstättengebäuden wirklich Bildungsausgaben, weil sie die Qualität von Bildung zu erhöhen helfen? Ist der Verzicht auf Studiengebühren ein Faktor, der in die Ausgaben mit einfließt? Vielleicht sollte zunächst einmal ein gemeinsamer Nenner definiert werden, wo die angestrebten 10 Prozent wirklich investiert werden müssen, um als wirklicher Anteil der Bildung am BIP deklariert zu werden. Und, nur weil man 10 Prozent Bildungsausgaben am BIP erreicht, löst man nicht die Probleme, die im deutschen Bildungssystem allerorten festgestellt werden.
Ihr
Gernot Herz
ist ein kostenloser Service vom Fachverlag für Computerwissen.
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